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Rechtliche Gefahren

 

Dies sind lediglich Tipps, und keine rechtliche Beratung.

Wie sie sich richtig vor Abmahnungen schützen

Wer im Internet präsent ist, muss sich auch an die dort geltenden Regeln und Gesetze halten. Wer dies nicht tut, läuft Gefahr, eine Abmahnung zu erhalten.

Was ist eine Abmahnung?

Eine Abmahnung ist eine Benachrichtigung des Geschädigten an den Webmaster, der die „Straftat“ begangen hat, in der er ihn darum bittet, dies zu unterlassen. Wer eine Abmahnung erhält muss meistens zwischen einigen hundert und einigen tausend Euro zahlen. Wer sich nicht gut über die Rechte im Internet informiert, kann schneller abgemahnt werden als er vielleicht denkt, denn selbst bei Kleinigkeiten, wie wenn zum Beispiel das Impressum unvollständig oder unkorrekt ist, kann man schon abgemahnt werden. Ein weiterer Grund, weshalb im Internet so schnell abgemahnt wird, ist, dass Anwälte damit viel Geld verdienen können. Es gibt Anwälte, die sich darauf spezialisiert haben, Websites mit kleinen Gesetzverstößen zu finden und abzumahnen.

Hier erkläre ich in einigen Abschnitten, wie sie sich am Besten vor solchen Abmahnungen schützen.

1. Ausgehende Links

Es gibt wenige Fälle, in denen sie sich mit Links zu externen Seiten strafbar machen können. Bevor sie einen Link zu einer anderen Seite setzen, sollten sie grob kontrollieren, ob auf dieser Seite Rechtsverstöße oder illegale Inhalte vorzufinden sind. So sollten sie auf keinen Fall auf Porno-, Warez- (illegale Software) oder Seiten mit rechtsradikalen und rassistischen Inhalten linken. Denn schon allein durch das Setzen eines Links, machen sie sich mitverantwortlich für die Inhalte einer verlinkten Website. Übrigens: Auch ein Haftungsausschluss schützt in diesem Fall nicht vor Abmahnungen.

Man darf keine verlinkten Seiten als eigenen Inhalt darstellen, zum Beispiel ist es verboten, eine fremde Website in einem Frame der eigenen Website so darzustellen, dass es aussieht, als wäre dies der eigene Inhalt.

2. Impressumspflicht

Im Grunde braucht jede Website ein Impressum. Bei jedem, der auf seiner Website kein Impressum, oder ein nicht ordnungsgemäßes Impressum hat, besteht die Gefahr abgemahnt zu werden. Wichtig ist, dass im Impressum Name, Adresse (Straße, PLZ, Ort) sowie eine E-Mail Adresse angegeben sind. Sollte die Website die einer Firma oder eines Vereines sein, so muss dieser auch im Impressum angegeben sein. Eine nicht private Website benötigt weiterhin noch eine Registernummer und eine Umsatzsteueridentifikationsnummer.

Wichtig: Man muss von jeder Unterseite ihrer Website auf das Impressum gelangen, und der Link muss bei jeder Auflösung im sichtbaren Bereich der Website sein.

3. Urheberrecht

Mit dem Urheberrecht ist nicht zu spaßen. Wer Bilder, MP3s, Videos oder Texte teilweise oder ganz kopiert und für die eigene Website benutzt macht sich ganz klar strafbar. Dass ein Webmaster nicht gerne sieht, dass sein Content kopiert wird ist verständlich. Auch mit dem Zitieren sollte man vorsichtig sein. Bevor man etwas zitiert, ist es sinnvoll, den Websitebetreiber zu fragen, ob dies für ihn in Ordnung ist.

4. Foren, Gästebücher und Kommentarsysteme

Wer ein Forum, ein Gästebuch oder einen Blog mit öffentlichem Kommentarsystem betreibt, ist dazu verpflichtet, regelmäßig zu kontrollieren, dass dort keine rechtswidrigen Beiträge veröffentlicht werden. Sobald sie erfahren, dass ein solcher gepostet wurde, müssen sie ihn editieren. Andernfalls machen sie sich rechtlich angreifbar.

5. Markennamen

Wer mit geschützten Markennamen wirbt, macht sich strafbar. Dies gilt für Meta-tags, hier wollten sich viele einen Vorteil in der Suchmaschinenplatzierung durch Angabe von bekannten Markennamen verschaffen, letztendlich mussten sie sich mit einer Abmahnung abfinden. Gleiches gilt für Domainnamen: Auch wer hier Teile von rechtlich geschützten Marken verwendet, kann schnell der Justiz ins Auge fallen.

6. Illegale Inhalte

Selbstverständlich dürfen sie keine illegalen Inhalte auf ihrer Website veröffentlichen. Auf keinen Fall sollten pornographische, rassistische oder nationalsozialistische Inhalte auf ihrer Website veröffentlichen. Übrigens sollten sie auch mit öffentlicher Kritik vorsichtig sein, denn schnell kann man eine Abmahnung wegen öffentlicher Beleidigung, Volksverhetzung oder ähnlichem erhalten. Natürlich sehen es große Konzerne oder Politiker nicht gerne, wenn im Internet schlecht über sie geredet wird. Für sie ist es keine große Sache, die Kritiker ruhig zu stellen.


Ich habe eine Abmahnung erhalten – was nun?

Als erstes sollte man sich mit demjenigen, der die Abmahnung versandt hat in Verbindung setzen. Auf keinen Fall sollte man eine Abmahnung ignorieren, oder so tun als hätte man sie nicht erhalten, denn das schützt sie vor gar nichts. Wenn die Abmahnung begründet ist, und sie die Straftat wirklich begangen haben, so ist es das Beste, die Abmahnung zu bezahlen und den Rechtsverstoß auf ihrer Website zu beseitigen.

 

 


 

 

 

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